Politik

Politik · 27. Februar 2023

Der Beitrag will anhand einer relativ neuen "Verteidigung des Pazifismus" (in Buchform) ausloten, ob die Argumente eines pragmatischen und verantwortungsethischen Pazifismus, so die Position des Autors Olaf Müller, ausreichen, um in einem konkreten Konflikt, nämlich dem Krieg Russlands gegen die Ukraine, philosophisch begründete Argumente gegen eine starke militärische Unterstützung der Ukraine zu generieren. Die Antwort lautet: Tendenziell NEIN.

Politik · 02. Juni 2020

WER NACH DEM RICHTIGEN ZEITPUNKT GESUCHT HAT, UM MIT SEINER STIMME ALS BÜRGER EUROPAS POLITISCH ZU WERDEN, FÜR DEN IST JETZT EIN GUTER ZEITPUNKT, UM EINZUSTEIGEN. 1. SCHRITT: UNTERZEICHNEN SIE DAS MANIFEST ZUR DEMOKRATISIERUNG EUROPAS!

Politik · 23. Februar 2020

Die Veröffentlichungen von Anonymus "Warnung aus dem Weißen Haus" und von Rucker und Leonnig "Trump gegen die Demokratie" beunruhigen die politischen Beobachter. Leonnig sagt in 3sat am 10.2.2020: "Wir erleben gerade, dass die Verfassung nicht von alleine funktioniert". Das aber war noch die große Erzählung, an die Schumpeter aufgrund der 175 Jahre US-Demokratie in den 1940-ern geglaubt hat. Was genau hat Schumpeter als Bedingung für den Erfolg einer Demokratie angenommen?

Politik · 27. Dezember 2019

Die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland (und vielen anderen Demokratien) ist eine feine Sache. Seit ihrem Bestehen hat sie sich weiterentwickelt. Heute kommt sie in manchen Formen einer deliberativen Demokratie schon recht nahe. Häufig beraten Experten und Expertinnen die Demokratie in schwierigen Fragen. Ein nationaler Ethikrat ist eingerichtet. - Und dennoch hat sich der Eindruck verfestigt, dass die Demokratie keine ausreichenden Antworten auf die Klimakrise geben kann.

Politik · 08. Dezember 2019

Das Problem lautet: Wird der Rat der Experten von den Regierungen und den Parlamenten hinreichend gehört, soll heißen: Wird das politisch Richtige oder auch das in diesem historischen Moment Notwendige getan? Nein, werden Teile der Experten vor allem aber große Teile der Bürger sagen, und zwar von Links, über die Mitte bis nach Rechtsaußen. Gründe der Unzufriedenheit gibt es unendlich viele, diskutieren wir sie einmal entlang des "Klimapakets" der Regierung aus dem Herbst 2019.

Politik · 20. September 2019

Fast 2000 Menschen versammelten sich hinter #Fridays4Future auf dem Marktplatz der mittelgroßen westfälischen Stadt. Auf dem gewählten Symbolbild hat sich die Demonstration bereits aufgelöst. Zum Abschluss stimmten die Anwesenden #BellaCiao in der #F4F-Fassung an ...

Politik · 17. Juni 2019

Jüngst wurde ich nach 30 Jahren erneut auf die Wahlwerbung der SPD von 1969 aufmerksam. Ich erschrak, weil schon 1989, 20 Jahre nach der Ausstrahlung, die dort gezeigte Utopie am Ende war: der saure Regen hatte auch in Westdeutschland so manchen Fichtenforst erledigt, die Verkehrsdichte nahm weiter Richtung Verkehrsinfarkt zu und die autogerechte Stadt wurde allmählich wieder zurückgebaut. Ja, ich erschrak noch einmal, weil weitere 30 Jahre vergangen waren.

Politik · 26. Februar 2019

Wer hätte das gedacht? Der Ökonom Joseph Schumpeter tritt mit seiner 1940-1942 entwickelten Demokratietheorie im Jahr 2019 an, um gegen den Populismus Stellung zu beziehen.